Jahresrückblick

Mein Jahresrückblick

Hier kommt schon mein letzter Brief aus Berlin für 2014! Es war ein spannendes Jahr, in dem die Große Koalition viel umgesetzt hat. Auch mein „kleines“ Team hat viel geleistet — mein Dank geht daher heute einmal an all meine Unterstützer in Berlin und im Wahlkreis, ohne die ich mein riesiges Arbeitspensum nie schaffen würde. Außerdem will ich heute noch einmal zurückblicken auf einige der vielen Beschlüsse dieses Jahres, und auf ein paar persönliche Highlights.

  • Unser CDU-Versprechen ist eingelöst: Schluss mit Neuverschuldung! Mit dem Haushalt 2015 legt die Bundesregierung zum ersten Mal seit 46 Jahren einen Haushaltsentwurf vor, der ohne neue Schulden auskommt. Die „schwarze Null“ macht uns zum Vorreiter in Europa!
  • Mütterrente: Frauen bekommen jetzt durch den Einsatz der CDU-Frauen einen Rentenpunkt mehr für die Erziehung von Kindern, die vor 1992 geboren wurden. Damit wollen wir die Lebensleistung anerkennen !
  • Mehr Zeit und verbesserte Leistungen für Pflege: Pflegebedürftige Menschen und ihre pflegenden Angehörigen erhalten ab Januar 2015 deutlich mehr und bessere Unterstützung. Die finanziellen Leistungen steigen um durchschnittlich vier Prozent. Zudem wird ein Pflegevorsorgefonds aufgebaut.
  • Bildung: Mehr BAföG! 2013 bezogen 620.000 Jugendliche BAföG. Die Bezüge sollen ab 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso die Einkommensfreibeträge der Eltern. So können etwa 110.000 mehr Studenten und Schüler BAföG erhalten. Studenten mit Kindern sollen künftig für jedes Kind 130 Euro Zuschlag für die Betreuung bekommen.
  • Schneller Internetanschluss: Bis 2018 sollen alle Haushalte – auch im ländlichen Raum – über einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen. Vor allem mobiles Breitband hilft beim flächendeckenden Ausbau in ländlichen Regionen.
  • Innere Sicherheit: Kinder und Jugendliche besser vor Missbrauch schützen. Dazu hat die Bundesregierung das Sexualstrafrecht verschärft. So soll verhindert werden, dass Nacktbilder von Kindern und Jugendlichen unbefugt verbreitet werden. Auch gibt es nun einen besseren Schutz vor Cybermobbing und Sexualstraftaten werden künftig später verjähren.
  • Asylbewerber und Flüchtlinge: Für die Unterbringung von Flüchtlingen bietet die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den Kommunen kostenlos freie Gebäude und Grundstücke an. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat hunderte neue Stellen erhalten, um Asylanträge schneller bearbeiten zu können. Mehrere West- Balkanstaaten sind jetzt als sichere Herkunftsstaaten eingestuft, damit wir uns auf die wirklich not- leidenden Asylantragsteller konzentrieren können. Zudem entlastet der Bund die besonders betroffenen Kommunen im Jahr 2014 einmalig um 25 Millionen Euro. In den Jahren 2015 bis 2017 entlastet der Bund die Kommunen dann sogar um eine Milliarde Euro jährlich.
  • Unsere Bilanz: Mit über einem Prozent verzeichnet Deutschland ein stabiles Wirtschaftswachstum. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich positiv. Im Oktober waren mehr als 43 Millionen Menschen erwerbstätig – eine halbe Million mehr als im Jahr davor. Die Energiewende kommt mit dem neuen EEG und dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz voran. Und nicht zuletzt sind heute die Bedingungen für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf besser denn je.

Ich habe dieses Jahr oft gehört, dass die CDU und die Kanzlerin sich innenpolitisch zu wenig durchsetzen. Wenn Sie nur einmal diese kurze Bilanz betrachten: Das stimmt einfach nicht. Deutschland steht wirtschaftlich und kulturell hervorragend dar, und zwar weil die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel viele bedachte und verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen hat. Sicherlich — einige Punkte waren ein harter Kampf. Mit Mindestlohn und Frauenquote, Rente mit 63 oder der Maut waren hier im Parlament nicht immer alle zufrieden. Aber ins- gesamt arbeiten wir als Große Koalition gut zusammen, und stehen innen– wie außenpolitisch hervorragend da.

Für mich persönlich war es ein besonderes Jahr: unverhofft direkt in den Bundestag gewählt, und sofort war ich in zwei Ausschüssen (Gesundheit, Kultur und Medien). Das war eine Herausforderung! Dass ich dann sogar in den Fraktionsvorstand berufen wurde, war eine tolle Bestätigung. Möge es 2015 so gut für uns alle weitergehen. Ich wünsche Ihnen allen von Herzen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das nächste Jahr!

Mein neuer Newsletter Die Sommerpause rückt immer näher - Nur noch eine Sitzungswoche, bevor es in die heiße Phase des Wahlkampfes geht. Ich freue mich schon darauf, möglichst vielen meiner Wähler…weiterlesen

Neues aus Berlin Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen und die Vorhersagen werden immer besser! Diese Beschreibung passt nicht nur zum derzeitigen Wetter in Berlin, sondern auch zur polit…weiterlesen

Mein neuer Newsletter ist da! Liebe Freunde und Mitstreiter, So abwechslungsreich wie das Wetter im April ist auch eine Woche in Berlin. Gesetze zu unterschiedlichsten Themen, Diskussionsrunden und Debatten…weiterlesen