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Nach dem Urteil des EuGH: Apotheken in Aufruhr

Ute Bertram im Gespräch mit Daniel Eicke (Hanse-Apotheke)

Die Apotheken in Deutschland befinden sich nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Alarmstimmung. Davon konnte ich mich bei einem Besuch der Hanse-Apotheke in Itzum überzeugen.

Der EuGH hatte am 19. Oktober 2016 entschieden, dass die in Deutschland bestehende Regelung, die den Online-Versandhandel durch ausländische Apotheken mit verschreibungspflichtigen Medikamenten untersagt, den freizügigen Warenverkehr behindert und deshalb gegen Unionsrecht verstößt. Daraufhin hatte Bundesgesundheitsminister Gröhe erklärt, im Interesse eines intakten Versorgungsnetzes mit Apotheken das Verbot des Online-Versandhandels gesetzlich abzusichern. Doch auch innerhalb der Koalition ist umstritten, ob die Freigabe des Online-Versandhandels für verschreibungspflichtige Medikamente, der gegenwärtig rund zwei Prozent des Handels ausmacht, verhindert werden sollte.

Die Meinungsbildung auch in meiner Fraktion ist noch nicht abgeschlossen. Deshalb habe ich unter anderem das Gespräch mit Daniel Eicke gesucht, dem Inhaber der Hanse-Apotheke. Herr Eicke ist insbesondere in Sorge, dass sich der Online-Handel einen Vorteil dadurch verschafft, dass ausländische Versender ausgerechnet die gesetzlich verankerte Rezeptgebühr, die von deutschen Apotheken eingezogen werden muss, nicht zahlen müssen. Obendrein werde der Online-Handel von Ländern aus betrieben, die auf Medikamente eine geringere Mehrwertsteuer erheben. Die politische Debatte über eine Lösung des Problems wird 2017 weitergehen.

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