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Ute Bertram: Große Koalition bringt nach langem Ringen kulturpolitischen Antrag zur Integration in den Bundestag ein

Seit im Herbst 2015 Hundertausende Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, stehen Staat und Gesellschaft vor der Aufgabe, alle Neuankömmlinge mit Bleibeperspektive zu integrieren. Ute Bertram, die dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien angehört, sieht dabei auch die Kulturpolitik in der Pflicht. „Selbstverständlich suchten zunächst andere Ressorts nach Antworten – allen voran die Innen- und Sozialpolitiker. Aber die Aufgabe ist so groß, dass auch die anderen Bereiche mit anpacken müssen!“ Daher initiierte sie Anfang des Jahres einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag von CDU/CSU und SPD.

Bis letzte Woche hat die Große Koalition um gemeinsame Formulierungen gerungen.
„Die Debatte war zum Teil hochpolitisch, was in der Kulturpolitik selten ist. Doch über die Frage, wen wir integrieren, und worein, gab es zwischen den Koalitionspartnern lange Diskussionen. Zumal die „Willkommenskultur“ ja teilweise dieses Jahr auf eine harte Probe gestellt wurde. Am Ende hat aber der gemeinsame Wille zur Einigung überwogen.“

Am morgigen Freitag, dem 16. Dezember, wird der Antrag nun als einer der letzten Punkte vor der Weihnachtspause im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert.
Jeder Interessierte kann die Debatte auf www.bundestag.de ab circa 12 Uhr verfolgen.

Unter dem Titel „Kultur baut Brücken – der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration“ bündelt der Antrag nicht nur die gemeinsamen Vorstellungen von Integration. Vor allem gibt er einen Überblick über die vielen Projekte und Programme, mit denen sich der Staat im kulturpolitischen Bereich an Menschen mit Migrationshintergrund wendet. Zudem enthält er politische Forderungen, an welchen Stellen noch nachgebessert werden muss.

„Mit dem Antrag bedanken wir uns als Große Koalition auch noch einmal explizit bei allen, die sich seit Herbst 2015 in der Integrationsarbeit engagieren. All die ehrenamtliche Arbeit ehrt uns als eine der größten Kulturnationen Europas!“, so die Hildesheimer Abgeordnete.

Berlin, 15. Dezember 2016

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