Die Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Ute Bertram hielt (am vergangenen Donnerstag) eine Bürgersprechstunde in Harsum ab, und viele kamen, auch die Gewerkschaft ver.di. Sie sammelte Unterschriften, mit denen für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geworben werden sollte. Nach Angaben der Gewerkschaft fehlen in Deutschland rund 70.000 Kranken- und Altenpflegerinnen und –pfleger.

Hierzu Ute Bertram: „Keine Frage, wir benötigen in Deutschland mehr Pflegepersonal. Ob es aber die von ver.di geforderten 70.000 Stellen sind, ist noch völlig ungeklärt. Deshalb hat die Bundesregierung bereits für mehr Pflegepersonal am Krankenbett gesorgt. Mit dem Pflegezuschlag und dem Pflegestellen-Förderprogramm erhalten die Krankenhäuser bis zu 830 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr, um dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen. Außerdem hat die christlich-soziale Koalition mit dem Pflegestärkungsgesetz II vom Dezember 2015 die Grundlage für ein wissenschaftlich fundiertes Verfahren zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs nach qualitativen und quantitativen Maßstäben geschaffen. Ein solches Verfahren gibt es nämlich bislang nicht.“

Mit der Entwicklung dieses Verfahrens wurden der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (Länder), die kommunalen Spitzenverbände und die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen beauftragt. Hinzu kommen der Medizinische Dienst der Krankenkassen, die Verbände der Pflegeberufe und maßgebliche Organisationen pflegebedürftiger und behinderter Menschen. Der Bundestag hat diesen Organisationen aufgegeben, bis zum 30. Juni 2020 das Verfahren zu entwickeln. Bertram: „Ganz bewusst haben wir in der Koalition den Grundsatz ‚Gründlichkeit vor Schnelligkeit‘ gewählt. Aber machen wir uns nichts vor: Den Bedarf erkennen heißt noch lange nicht, dass das notwendige Personal dann schon verfügbar ist. Wir spüren hier wie auch schon allgemein den Fachkräftemangel als Folge der demografischen Entwicklung!“

Hildesheim, 12.05.2017

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