Artikel mit Schlagwort "12. Ausgabe 2014"

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„Beim Thema Sterben wird es automatisch persönlich“ – zurecht betonten viele meiner Kollegen in dieser besonderen Debatte, dass man über würdevolles Sterben und Hilfen am Lebensende nicht unbeteiligt diskutieren kann. Deshalb wird hier auch nicht das übliche parlamentarische Verfahren angewandt: Die Fraktionsdisziplin ist aufgehoben. In der über vierstündigen Debatte zum Thema durfte jeder Abgeordnete, der wollte, genau fünf Minuten sprechen. Insgesamt entstanden fünf Positionspapiere über Fraktionsgrenzen hinweg, in denen sich die Parlamentarier für oder gegen die Legalisieru…weiterlesen
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Die Arbeitsgruppe Gesundheit meiner Fraktion – das sind die CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten im Gesundheitsausschuss des Bundestages – tagten am 17. und 18. November in Schwerin zu aktuellen Gesetzesvorhaben der Großen Koalition. Dies sind das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) und das Präventionsgesetz. Mit dem GKV-VSG soll vor allem eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung gewährleistet werden; eine besondere Herausforderung angesichts der demographischen Entwicklung mit der Tendenz zur Landflucht und der uneinheitlichen Versorgung im am…weiterlesen
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Am Nachmittag des 9. November lud Klaus Wowereit nach Berlin zur großen Jubiläumsfeier ins Konzerthaus am Gendarmenmarkt. Neben Michail Gorbatschow waren auch Egon Bahr, Eberhard Diepgen und andere „Zeitzeugen“ geladen. Darüber, dass staatliche Einheit keine Selbstverständlichkeit ist, sprach unter anderem der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Später wurde dann aus Beethovens Fidelio die Schlussszene „Oh Gott! Welch‘ ein Augenblick!“ aufgeführt. Nach der Feier ging ich mit meinen MdB-Kollegen (im Bild mit Sybille Benning und Ingrid Pahlmann) auf das Dach …weiterlesen
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Im nächsten Haushaltsjahr macht der Bund keine neuen Schulden. Trotzdem investieren wir mehr in Bildung als alle Regierungskoalitionen zuvor. Der Etat für Bildung und Forschung hat sich deshalb seit 2005 auch mehr als verdoppelt: Von 7,5 auf 15,2 Milliarden Euro! Letzte Woche haben wir nun auch eine Erhöhung des BaföG beschlossen. Deutschland ermöglicht seit 30 Jahren unzähligen jungen Menschen ein Studium, deren Elternhaus das nicht finanzieren könnte. Damit das weiterhin so bleibt, wird jetzt zum Winter 2016/17 das BaföG insgesamt reformiert. Zum einen gibt es bis zu 10 Prozent mehr…weiterlesen