Artikel mit Schlagwort "Außenpolitik"

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Diese Woche werden wir wohl alle so schnell nicht vergessen: Donald Trump wurde zu unser aller Überraschung zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt! Das hat natürlich auch im Bundestag viele Debatten ausgelöst. Denn Trumps Wahl könnte die internationalen und transatlantischen Beziehungen nachhaltig verändern. Eine Abschottung der USA hätte auch Auswirkungen auf die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas. Und – ganz nebenbei – natürlich auch auf TTIP. Auch dessen Zukunft steht mehr denn je in den Sternen. (mehr …)weiterlesen
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Es gibt eigenartige Situationen im Plenum des Bundestages. Da gibt die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in Brüssel ab. Und die Fraktion Die Linke nutzt das, um spontan eine namentliche Abstimmung einzufordern - über Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien! In so einer Situation muss ich schnell entscheiden, wie ich abstimme. Mir fiel das in diesem Fall nicht leicht. Zwar wissen wir, dass in letzter Zeit keine Ausfuhrgenehmigungen für Kampfpanzer oder Kleinwaffen nach Saudi-Arabien erfolgt sind. Und wir wissen auch, dass keine Regierung sich jemals so strenge Regeln fü…weiterlesen
Wie lebt es sich in einem Land, in dem die Flüchtlingsfrage zum Dauerthema geworden ist? Israel und die Palästinensergebiete sind ein aufregendes Ziel – aus ganz aktuellem Anlass, aber auch historisch. Schließlich sieht man nicht aller Tage die Grabeskirche Jesu‘ und die Klagemauer in Jerusalem. Es gab also viele gute Gründe, warum die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion drei Tage auf Mandatsreise nach Israel fuhr. Besonders interessierte uns dabei die Lebensperspektive von Frauen und Mädchen. Wir besuchten die Knesset, sprachen mit Überlebenden des Holocaust und gin…weiterlesen