Eine typische Sitzungswoche

in Berlin

Etwa 20 Wochen des Jahres sind für uns Abgeordnete so genannte Sitzungswochen. Das heißt, die Anwesenheit aller Parlamentarier in Berlin ist gefordert. Hier habe ich Ihnen einmal eine solche Woche exemplarisch zusammengestellt:

Montag

Morgens um 7:30 Uhr verlasse ich meine Heimat Alfeld, um dann ca. zweieinhalb Stunden später in meinem Berliner Büro zu sein.

Wenn es die Zeit erlaubt, findet mit meinem Team eine Bürobesprechung statt. Leider muss diese oft entfallen, da sich der Montag sehr gut eignet, um fachspezifische Gespräche zu führen. Hierfür treffe ich mich u. a. mit Ansprechpartnern aus Gesundheit und Kultur in meinem Büro. Dies sind, neben allen aktuellen politischen Themen, meine Schwerpunktthemen in Berlin.

16:00 Uhr geht es zur Fraktionsvorstandssitzung. Als Beisitzerin treffe ich mich mit 68 weiteren Kolleginnen und Kollegen des Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieser führt die Geschäfte der Fraktion entsprechend den Beschlüssen der Fraktionsversammlung.

Abends komme ich mit allen anderen Niedersächsischen Unions-Abgeordneten zusammen, wir bilden die Landesgruppe Niedersachsen. Prominente Mitglieder der Landesgruppe sind z. B. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bildungsministerin Johanna Wanka und der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer.

Dienstag

Fortan ist es täglich erforderlich, mich in die Anwesenheitslisten für Abgeordnete einzutragen, die an allen Eingängen des Deutschen Bundestages ausliegen. Von Dienstag bis Freitag einer Sitzungswoche besteht für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages Präsenzpflicht. Unentschuldigtes Fehlen wird finanziell geahndet.

Der Tag beginnt um 8:00 Uhr mit der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik. Um 10:00 Uhr geht es dann weiter mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gesundheit und um 11:15 Uhr folgt die Arbeitsgruppe Kultur und Medien. Manchmal müsste ich mich zweiteilen können, da sich diese Sitzungen oft überschneiden. Wenn es die Zeit zulässt, geht es danach schnellen Schrittes zurück ins Büro. Schließlich muss ich viele Unterlagen sichten.

In den Arbeitsgruppen treffen sich die Unions-Abgeordneten der jeweiligen Fachressorts. Wir besprechen aktuelle Themen, um diese dann ggf. in der Fraktionssitzung oder in den Ausschüssen einbringen zu können. Die Arbeitsgruppen der Fraktion spiegeln die Ressortgliederung der Bundesregierung und damit die vom Deutschen Bundestag eingesetzten Ausschüsse wider. Mitglieder der Arbeitsgruppen sind alle Abgeordneten einer Partei, die auch Mitglied des entsprechenden Ausschusses sind. Ich bin also sowohl Mitglied in der Arbeitsgruppe Gesundheit als auch im Ausschuss für Gesundheit. Im Ausschuss treffen dann die Fachpolitiker aller Parteien zusammen. Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen werden von der Fraktionsversammlung gewählt.

Um 13:30 Uhr trifft sich die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten und um 14:00 Uhr der Parlamentskreis Mittelstand. Beide Termine überschneiden sich. Ich versuche die Balance zu halten. Bereits um 15:00 Uhr versammeln sich dann alle 311 CDU/CSU-Abgeordneten, um einmal fraktionsintern über alle wichtigen Themen diskutieren zu können. Im Kalender steht: Fraktionssitzung.

Mittwoch

Heute ist der Tag der Ausschusssitzungen. Es gibt 23 ständige Ausschüsse im Deutschen Bundestag, die zu Beginn jeder Wahlperiode neu benannt werden. Es gibt auch Ausschüsse, die das Grundgesetz vorschreibt. Das sind der Verteidigungsausschuss, der Petitionsausschuss, der Ausschuss für Auswärtiges und der Ausschuss für die Angelegenheiten der EU.

Um 9:30 Uhr beginnt der Ausschuss für Gesundheit. Ab 14:30 Uhr geht es weiter mit dem Ausschuss für Kultur und Medien. So eine Sitzung kann schon einmal drei bis vier Stunden dauern. Die Aus¬schuss¬sitzungen vereinen Fachpolitiker aller Fraktionen. Hier wird versucht, Konsens – also Einigkeit – für Gesetzesentwürfe zu erreichen. Außerdem werden so genannte Beschlussempfehlungen für die Abstimmung von Anträgen im Plenum aus den Fraktionen getroffen.

Als Berichterstatterin für die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt bin ich auch noch Teil der Arbeitsgruppe TTIP, die sich nachmittags um 16:00 Uhr trifft. Die meisten Abgeordneten der AG sind Wirtschaftspolitiker der CDU/CSU-Fraktion, sodass ich oft eine Lanze für die Kultur breche, wenn wir die Chancen und Konsequenzen des Freihandelsabkommens diskutieren.

Donnerstag

Am Donnerstagmorgen beginnen um 9:00 Uhr die Plenarsitzungen, die nicht selten bis 22:00 Uhr, manchmal auch bis nachts andauern. Deswegen gehe ich zum größten Teil zu den Debatten, die mich thematisch betreffen, um ansonsten auch andere, individuelle Termine wahrnehmen zu können. Regierungserklärungen oder so genannte namentliche Abstimmungen bilden hier eine Ausnahme, die Anwesenheit aller Abgeordneten im Plenarsaal ist dann verbindlich.

Heute gibt es nur einen regelmäßigen, feststehenden Termin. Das ist das Treffen der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion. Für etwa eine Stunde kommen wir gegen 13:00 Uhr zusammen, um aktuelle politische Themen zu besprechen. Oft werden Gäste aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen eingeladen, die über ihre Erfahrungen berichten. Dies ist ein sehr spannender Ausgleich zum politischen Tagesgeschehen.

Freitag

Ab 9:00 Uhr beginnen die Plenarsitzungen. Diese sind freitags bis ca. 16:00 Uhr durchgetaktet. Sollte meine Anwesenheit im Plenum nicht gefordert sein, nehme ich z. B. Termine wahr oder bearbeite meine Post. Gerne bespreche ich die am Wochenende anstehenden Termine mit meinem Team.

Am Nachmittag steige ich dann in den Zug nach Alfeld.

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Selbstverständlich habe ich jeden Tag noch außerplanmäßige Termine. Diese werden um die fest stehenden Termine herum eingeplant. So empfange ich oft Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis, denen ich gerne in persönlichen Gesprächen Rede und Antwort stehe. Sollten im Deutschen Bundestag Delegationen aus der Türkei, den baltischen Staaten oder China zu Gast sein, finden Treffen mit den Mitgliedern der entsprechenden Parlamentariergruppen statt, in denen ich Mitglied bin. Derzeit gibt es 54 bi- und multilaterale Parlamentariergruppen.